Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB vom 11.06.2010
1. Geltungsbereich
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Claudia Kowalczik erfolgen ausschliesslich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden oder Lieferanten sind nur dann wirksam, wenn sie von Claudia Kowalczik schriftlich bestätigt wurden. Das gleiche gilt für die Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mündliche Zusagen und Nebenabredungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung von Claudia Kowalczik. Unternehmer im Sinne der AGB sind natürliche und/oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verbraucher im Sinne der AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Kunde im Sinne der AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
2. Angebote und Vertragsschluss
Claudia Kowalczik ist berechtigt von Verträgen zurückzutreten, sofern Tatsachen eintreten, die zeigen, dass der Kunde nicht kreditwürdig ist. Claudia Kowalczik ist berechtigt, abweichend von den Bestellungen des Kunden geänderte und angepasste Vertragsprodukte zu liefern, soweit deren Funktionstauglichkeit dadurch nicht beeinträchtigt wird. Das Recht zur Teillieferung und deren Fakturierung bleibt Claudia Kowalczik ausdrücklich vorbehalten. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe der persönlichen Daten und duch Anklicken des Buttons "Bestellen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Einganges der Bestellung erfolgt unmittelbar nach Eingang der Bestellung bei Claudia Kowalczik. Mit dieser Bestellbestätigung kommt noch kein Kaufvertrag zustande. Der Kaufvertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Bestätigung von Claudia Kowalczik oder mit der Lieferung der Waren zustande. Fehler bei der Bestelleingabe kann der Kunde korrigieren, in dem er die "Zurück" Taste des Browsers anklickt und die fehlerhaften Eingaben korrigiert. Die Vertragsdaten werden mindestens 90 Tage bei Claudia Kowalczik gespeichert und sind auf Anfrage für den Kunden abrufbar. Für eine längerfristige Datenspeicherung ist der Kunde selbst verantwortlich. Die Vertragssprache ist deutsch.
3. Gefahrenübergang
Die Gefahr geht mit Übergabe des Vertragsproduktes – sofern der Kunde Unternehmer ist - an den Frachtführer, dessen Beauftragte oder andere Personen, die von Claudia Kowalczik benannt sind, spätestens jedoch mit unmittelbarer Übergabe des Vertragsproduktes – sofern der Kunde Verbraucher ist - an den Kunden oder dessen Beauftrage auf den Kunden über. Die Bestimmungen gelten auch bei Rücksendungen nach Mängelbeseitigung bzw. entgeltlicher Serviceleistung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot und sind incl. gesetzl. gültiger Ust und exklusiv Versandkosten. Zahlungen sind, falls nicht anders schriftlich vereinbart, per Vorkasse oder sofort nach Erhalt der Ware bar ohne Abzug zu leisten. Sollte schriftlich ein Zahlungsziel vereinbart worden sein, ist Claudia Kowalczik bei Überschreitung berechtigt, ohne dass es einer besonderen Mahnung bedarf, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Diskontsatz der Bundesbank zu berechnen. Desweiteren steht Claudia Kowalczik bei Zahlungsverzug das Recht zu die sofortige Zahlung aller offenen- auch der noch nicht fälligen – Rechnungen zu verlangen. Das Recht zur Geltendmachung eines drüber hinaus gehenden Schaden bleibt unberührt. Claudia Kowalczik ist berechtigt, trotz anderslautende Bestimmungen des Kunden oder Lieferanten, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten oder Zinsen durch Verzug entstanden, so ist Claudia Kowalczik berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes wegen nicht anerkannter oder nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist ausgeschlossen.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Abholungen sind nach Rücksprache möglich.
6. Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich Claudia Kowalczik das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich Claudia Kowalczik das Eigentum an der Ware bis zu vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmässig durchzuführen. Der Kunde ist verpflichtet der Firma Claudia Kowalczik einen Zugriff Dritter auf die Ware – z.B. im Falle einer Pfändung, etwaiger Beschädigung oder die Vernichtung – unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Claudia Kowalczik ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräussern. Er tritt Claudia Kowalczik bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräusserung gegen einen Dritten erwachsen. Claudia Kowalczik nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Claudia Kowalczik behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäss nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
Bei Weiterveräusserung an Dritte ist der Unternehmer dafür verantwortlich , dass der Dritte die Rechte von Claudia Kowalczik berücksichtigt. Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit Claudia Kowalczik gehörenden Waren erwirbt Claudia Kowalczik Miteigentum anteilmässig im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zur übrigen Ware. Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgen für Claudia Kowalczik Schatzkiste als Hersteller, ohne Claudia Kowalczik zu verpflichten. An der verarbeitenden Ware entsteht Miteigentum von Claudia Kowalczik im Sinne der vorstehenden Bestimmungen.
Widerrufsbelehrung
7. Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher steht Ihnen nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge in Bezug auf die bei uns gekauften Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Claudia Kowalczik, Glockenspitz 386, 47809 Krefeld, Fax 02151/951469, E-Mail: info@welt-der-haustiere.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
8. Kostentragungsvereinbarung
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
9. Gewährleistung
Claudia Kowalczik gewährleistet, dass die Vertragsprodukte in der Produktinformation allgemein zutreffend beschreiben und in diesem Rahmen grundsätzlich einsatzfähig sind. Die technischen Daten und Beschreibungen in der Produktinformation allein stellen keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar. Eine Zusicherung im Rechtssinne ist nur dann gegeben, wenn die jeweiligen Angaben von Claudia Kowalczik schriftlich bestätigt wurden.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel bzw. Schäden, die zurückzuführen sind auf:
betriebsbedingte Abnutzung und normaler Verschleiss, unsachgemässen Gebrauch, Bedienungsfehler und fahrlässiges Verhalten des Kunden, Feuchtigkeit aller Art, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
Die Gewährleistungsansprüche gegen Claudia Kowalczik beginnen mit Lieferung/Rechnung an den Kunden und enden wenn der Kunde Verbraucher ist in 24 Monaten, ist der Kunde Unternehmer in 12 Monaten bei Neuware ab Lieferung/Rechnung. Bei Gebrauchtware beginnen sie mit Lieferung/Rechnung an den Kunden und enden wenn der Kunde Verbraucher ist in 12 Monaten, ist der Kunde Unternehmer in 6 Monaten bei Gebrauchtware ab Lieferung/Rechnung. Sie sind nicht übertragbar.
Im Gewährleistungsfall erfolgt nach Wahl von Claudia Kowalczik Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ersetzte Teile gehen in den Besitz von Claudia Kowalczik über.
10. Haftung
Claudia Kowalczik haftet nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenem Gewinn. Die Haftung für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten bleibt von den vorgenannten Haftungsbeschränkungen unberührt. Die persönliche Haftung von Claudia Kowalcziks Mitgliedern, die als Erfüllungsgehilfen tätig geworden sind, ist ausgeschlossen.
11. Datenschutz
Claudia Kowalczik ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten. Weitere Informationen erhält der Kunde unter dem Punkt Datenschutzerklärung.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Claudia Kowalczik und Kunde, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort ist Krefeld.
Soweit der Kunde Vollkaufmann i.S. des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, ist Krefeld ausschliesslich Gerichtsstand.
